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Europäisches Patent · EP1297897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1297897
Anmeldenummer
EP01943869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2001
Veröffentlicht
02.04.2003
Erteilt
13.08.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B65D 83/00 (2006.01)
Priorität
JP 2000201413 03.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/JP2001/005573 28.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/002241 10.01.2002
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 13.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Top

KABUSHIKI KAISHA TOP

19-10, Senjunakai-cho, Adachi-ku, Tokyo 120-0035, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Takashi KABUSHIKI KAISHA TOP

Tokyo 120-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.