Flügeltürantrieb mit Federschliessung

Europäisches Patent · EP1298274 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1298274
Anmeldenummer
EP02021770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2002
Veröffentlicht
02.04.2003
Erteilt
30.11.2005
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/12 (2006.01)
Priorität
DE 10148293 29.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 08.08.2019

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Landert-Motoren-AG, Unterweg 14, 8180 Bülach → Landert Group AG, Unterweg 14, 8180 Bülach

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2019

  3. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

LANDERT Group AG

Landert Group AG

Unterweg 14, 8180 Bülach

Erfinderin/Erfinder

Brennwald, Daniel

8173 Neerach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.