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Europäisches Patent · EP1299015 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1299015
- Anmeldenummer
- EP02764574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2002
- Veröffentlicht
- 09.04.2003
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 03.08.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A43B 5/16 (2006.01)A43B 5/04 (2006.01)A43B 7/20 (2006.01)A43B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- IT TV20010071 31.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/005926 29.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/102179 27.12.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALCONI, Claudio
I-31030 Casier, IT
POLONI, Mario
I-31040 Trevignano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.