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Europäisches Patent · EP1299019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1299019
Anmeldenummer
EP01945877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2001
Veröffentlicht
09.04.2003
Erteilt
23.03.2005
Gelöscht
23.03.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47F 1/12 (2006.01)
A47F 5/00 (2006.01)
Priorität
SE 0002579 07.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/001522 02.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/003836 17.01.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 30.09.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  4. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LINDEN, Henrik

S-857 51 Sundsvall, SE

JOSEFSSON, Börje

S-851 23 Sundsvall, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.