TRAGANORDUNUNG FÜR WAREN
Europäisches Patent · EP1299019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1299019
- Anmeldenummer
- EP01945877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2001
- Veröffentlicht
- 09.04.2003
- Erteilt
- 23.03.2005
- Gelöscht
- 23.03.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47F 1/12 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 0002579 07.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2001/001522 02.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/003836 17.01.2002
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.09.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDEN, Henrik
S-857 51 Sundsvall, SE
JOSEFSSON, Börje
S-851 23 Sundsvall, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.