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Europäisches Patent · EP1299149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1299149
- Anmeldenummer
- EP01949382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2001
- Veröffentlicht
- 09.04.2003
- Erteilt
- 14.09.2005
- Gelöscht
- 14.09.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 39/24 (2006.01)F16K 15/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 00113777 29.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/006432 07.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/000291 03.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.