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Europäisches Patent · EP1299149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1299149
Anmeldenummer
EP01949382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2001
Veröffentlicht
09.04.2003
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
14.09.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 39/24 (2006.01)
F16K 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 00113777 29.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/006432 07.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/000291 03.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.