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Europäisches Patent · EP1299162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1299162
- Anmeldenummer
- EP01945522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2001
- Veröffentlicht
- 09.04.2003
- Erteilt
- 28.12.2005
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 9/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0016486 05.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/002999 04.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/005913 24.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 28.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo + Partner Patentanwälte AG, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 13.04.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Byrnes, Robert Burrell, 103 Oaklands Park, Buckfastleigh,, Devon TQ11 0BW, Grossbritannien → Irene Ott, Turmstrasse 21, 8330 Pfäffikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Byrnes, Robert Burrell
Buckfastleigh, Devon TQ11 0BW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.