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Europäisches Patent · EP1299274 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1299274
- Anmeldenummer
- EP01949396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2001
- Veröffentlicht
- 09.04.2003
- Erteilt
- 12.04.2006
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 10031088 30.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/006555 09.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/002378 10.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 13.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UTZ, Daniel
79415 Bad Bellingen, DE
LESSER, Hans-Jürgen
79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.