DOSIERPUMPE
Europäisches Patent · EP1299646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1299646
- Anmeldenummer
- EP01949374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2001
- Veröffentlicht
- 09.04.2003
- Erteilt
- 03.01.2007
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/04 (2006.01)F04B 43/08 (2006.01)F04B 43/09 (2006.01)F04B 9/02 (2006.01)F04B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10034095 13.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/006278 01.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/006670 24.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 31.07.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jesse, Gerhard
verstorben, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.