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Europäisches Patent · EP1299867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1299867
Anmeldenummer
EP01951671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2001
Veröffentlicht
09.04.2003
Erteilt
03.11.2004
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07G 1/00 (2006.01)
G07G 1/12 (2006.01)
Priorität
DE 10034034 13.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/008080 12.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/007118 24.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  3. 15.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALLISCH, Gebhard

72393 Burladingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.