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Europäisches Patent · EP1300255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1300255
Anmeldenummer
EP01945709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2001
Veröffentlicht
09.04.2003
Erteilt
01.04.2009
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 3/14 (2006.01)
G02B 5/12 (2006.01)
B42D 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2000208872 10.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/JP2001/005629 29.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/004221 17.01.2002
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 01.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WADA, Masayoshi, Shiseido Res. Ctr (Shin-Yokohama)

Yokohama-shi, Kanagawa 224-8558, JP

KIMURA, Asa, Shiseido Res. Ctr (Shin-Yokohama)

Yokohama-shi, Kanagawa 224-8558, JP

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