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Europäisches Patent · EP1300361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1300361
- Anmeldenummer
- EP02360280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2002
- Veröffentlicht
- 09.04.2003
- Erteilt
- 02.08.2006
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B68C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0112948 04.10.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5,, Postfach 2651, 8033 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Laurent Crosset-Perrotin, Rue du Pralet 7, 1609 St-Martin FR
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 30.11.2006
Berichtigt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
68740 Rumersheim-Le-Haut, FR
Erfinderin/Erfinder
68740 Rumersheim-Le-Haut, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.