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Europäisches Patent · EP1300494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1300494
Anmeldenummer
EP02028598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1999
Veröffentlicht
09.04.2003
Erteilt
24.05.2006
Gelöscht
24.05.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01G 15/20 (2006.01)
Priorität
CH 75398 30.03.1998
CH 193598 23.09.1998
Abgezweigt von
EP99910071
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  4. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Wüst, Olivier

8472 Seuzach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.