Injektionsbohranker

Europäisches Patent · EP1300546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1300546
Anmeldenummer
EP02021000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2002
Veröffentlicht
09.04.2003
Erteilt
25.10.2006
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 21/00 (2006.01)
Priorität
DE 10148683 02.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Perforator GmbH

Bei dem Gerichte, 37445 Walkenried, DE

Erfinderin/Erfinder

Zotta, Joachim

37441 Bad Sachsa, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.