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Europäisches Patent · EP1301363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1301363
Anmeldenummer
EP01949739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2001
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
11.01.2006
Gelöscht
11.01.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60G 7/04 (2006.01)
B60F 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 0017782 21.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/003219 17.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/008000 31.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  2. 13.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROYCROFT, Terence James

Awhitu, RD4 Waiuku, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.