VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP1301410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1301410
- Anmeldenummer
- EP00949256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2000
- Veröffentlicht
- 16.04.2003
- Erteilt
- 17.10.2007
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/006281 05.07.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/002427 10.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 15.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.