VERSCHLUSSKAPPE

Europäisches Patent · EP1301410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1301410
Anmeldenummer
EP00949256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2000
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
17.10.2007
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006281 05.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2002/002427 10.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 15.01.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  3. 15.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.