GLEITSCHIENENVORRCIHTUNG FÜR FÖRDERER

Europäisches Patent · EP1301422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1301422
Anmeldenummer
EP01945879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2001
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
01.12.2004
Gelöscht
01.12.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65G 21/20 (2006.01)
Priorität
SE 0002536 05.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/001524 03.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/002440 10.01.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  4. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

FlexLink Components AB

415 50 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

ABBESTAM, Göran

S-433 41 Partille, SE

RUNDQVIST, Andreas

S-448 35 FLODA, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.