ABLENKVORRICHTUNG FÜR FÖRDERER

Europäisches Patent · EP1301423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1301423
Anmeldenummer
EP01945878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2001
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
26.01.2005
Gelöscht
26.01.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 21/22 (2006.01)
Priorität
SE 0002537 05.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/SE2001/001523 03.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/002441 10.01.2002
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

FlexLink Components AB

415 50 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

ABBESTAM, Göran

S-433 41 Partille, SE

RUNDQVIST, Andreas

S-448 50 Tollered, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.