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Europäisches Patent · EP1301561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1301561
- Anmeldenummer
- EP01984165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2001
- Veröffentlicht
- 16.04.2003
- Erteilt
- 06.04.2005
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 9/00 (2006.01)C09K 11/06 (2006.01)C08J 9/16 (2006.01)G01N 21/64 (2006.01)B07C 5/342 (2006.01)
- Priorität
- AT 12152000 12.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2001/000236 12.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/004553 17.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 30.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
- 15.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EBERSTALLER, Roman
A-3200 Obergrafendorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.