Stuhl mit verstellbarer Sitztiefe
Europäisches Patent · EP1302134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1302134
- Anmeldenummer
- EP01124069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2001
- Veröffentlicht
- 16.04.2003
- Erteilt
- 09.03.2005
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/023 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 07.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5,, Postfach 2651, 8033 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2009
- 15.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Habermann, Jutta
79763 Wutöschingen-Degernau, DE
Kallup, Bernhard, Dr.-Ing.
79809 Weilheim-Remetschwiel, DE
Würth, Artur
79790 Küssaberg-Reckingen, DE
Schillinger, Jürgen
79725 Laufenburg-Binzgen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.