Kaffee-Brühvorrichtung

Europäisches Patent · EP1302138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1302138
Anmeldenummer
EP02405860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2002
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
CH 18922001 15.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 28.02.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  3. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.