Kaffee-Brühvorrichtung
Europäisches Patent · EP1302138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1302138
- Anmeldenummer
- EP02405860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2002
- Veröffentlicht
- 16.04.2003
- Erteilt
- 20.12.2006
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- CH 18922001 15.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 28.02.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 15.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.