Schutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP1302219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1302219
Anmeldenummer
EP02396152
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2002
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
21.12.2005
Gelöscht
21.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A62B 18/08 (2006.01)
Priorität
FI 20011992 12.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Euromaski Oy

Metallitie 6, 26100 Rauma, FI

Erfinderin/Erfinder

Viljanen, Jorma

23120 Mietoinen, FI

Viljanen, Lasse

20360 Turku, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.