Fadenspleissvorrichtung

Europäisches Patent · EP1302427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1302427
Anmeldenummer
EP02012277
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2002
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
05.01.2005
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 69/06 (2006.01)
Priorität
DE 10150591 12.10.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Irmen, Wolfgang

41068 Mönchengladbach, DE

Schmitz, Bernhard

47877 Willich, DE

Corres, Norbert

41844 Wegberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.