Elastische Kupplung
Europäisches Patent · EP1302686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1302686
- Anmeldenummer
- EP02015553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2002
- Veröffentlicht
- 16.04.2003
- Erteilt
- 02.11.2005
- Gelöscht
- 02.11.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16D 3/78 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001314547 11.10.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ishimoto, Yoshitaka, Toyo Tire & Rubber Co., Ltd.
Osaka 550-0002, JP
Yamaguchi, Naoki, Toyo Tire & Rubber Co., Ltd.
Osaka 550-0002, JP
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