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Europäisches Patent · EP1302755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1302755
- Anmeldenummer
- EP01810997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 12.10.2001
- Veröffentlicht
- 16.04.2003
- Erteilt
- 14.03.2007
- Gelöscht
- 12.10.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01D 18/00 (2006.01)G01D 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2021
- 11.07.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2013
- 13.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.