STAUBSAUGER MIT SCHALLDÄMMUNGSMITTEL

Europäisches Patent · EP1303209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1303209
Anmeldenummer
EP01949276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2001
Veröffentlicht
23.04.2003
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
20.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 9/00 (2006.01)
Priorität
EP 00202505 14.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DK2001/000465 03.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/005697 24.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  2. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Nilfisk-Advance A/S

Sognevej 25, 2605 Bröndby, DK

Erfinderin/Erfinder

LARSEN, Peter, Nöhr

DK-2400 Copenhagen NV, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.