KINDERWAGEN MIT LENKBAREN RÄDERN
Europäisches Patent · EP1303437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1303437
- Anmeldenummer
- EP01965757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2001
- Veröffentlicht
- 23.04.2003
- Erteilt
- 30.06.2004
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 1015809 26.07.2000NL 1017961 27.04.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2001/000573 24.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/014135 21.02.2002
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 30.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arnold & Siedsma AG, Poststrasse 20, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DRIESSEN, Franciscus, Johannes, Cornelus
NL-5053 AT Goirle, NL
BOST, Bart, Willem, Jozef
NL-6221 EW Maastricht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.