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Europäisches Patent · EP1303837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1303837
Anmeldenummer
EP00945910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2000
Veröffentlicht
23.04.2003
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/006631 12.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2002/005210 17.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Motorola Limited

Jays Close, Viables Industrial Estate, Basingstoke, Hampshire RG22 4PD, GB

Erfinderin/Erfinder

HOBSON, Paola, Marcella

Hampshire, GU34 2SQ, GB

TAY, Lai, Hock

London SW7 4ND, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.