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Europäisches Patent · EP1303974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1303974
Anmeldenummer
EP01954931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2001
Veröffentlicht
23.04.2003
Erteilt
16.03.2011
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 3/56 (2006.01)
H04M 7/00 (2006.01)
Priorität
US 220648 P 25.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/023295 25.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/009437 31.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 16.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENETE, Noel

Seal Beach, CA 90740, US

PACKARD, Wayne

Washington 20169, US

MORRIS, Harry, W.

Reston, VA 20190, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.