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Europäisches Patent · EP1303974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1303974
- Anmeldenummer
- EP01954931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2001
- Veröffentlicht
- 23.04.2003
- Erteilt
- 16.03.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 3/56 (2006.01)H04M 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 220648 P 25.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/023295 25.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/009437 31.01.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 16.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENETE, Noel
Seal Beach, CA 90740, US
PACKARD, Wayne
Washington 20169, US
MORRIS, Harry, W.
Reston, VA 20190, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.