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Europäisches Patent · EP1304054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1304054
- Anmeldenummer
- EP01124914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2001
- Veröffentlicht
- 23.04.2003
- Erteilt
- 11.07.2007
- Gelöscht
- 19.10.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.08.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- INFOSUISSE, Information Horlogère et, Industrielle, 18, rue du Grenier, 2302 La Chaux-de-Fonds
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 31.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baekelandt, Dieter
25220 Novillars, FR
Buise, Pierre, Dr.
36100 Vincenza, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.