Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons
Europäisches Patent · EP1304094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1304094
- Anmeldenummer
- EP02022404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2002
- Veröffentlicht
- 23.04.2003
- Erteilt
- 30.03.2011
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10151756 19.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 01.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH → ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2013
- 09.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2011
- 30.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.