Silikatische und/oder oxidische Füllstoffe enthaltende Kautschukgranulate
Europäisches Patent · EP1304347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1304347
- Anmeldenummer
- EP02018990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2002
- Veröffentlicht
- 23.04.2003
- Erteilt
- 21.12.2005
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 3/215 (2006.01)C08K 9/06 (2006.01)C08L 21/00 (2006.01)C09C 1/30 (2006.01)C09C 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10151430 18.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Görl, Udo, Dr.
45657 Recklinghausen, DE
Schmitt, Matthias
69151 Neckargemünd, DE
Stober, Reinhard, Dr.
63594 Hasselroth, DE
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