KATHETERKOPF MIT DURCHFLUSSSENSOR

Europäisches Patent · EP1305073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1305073
Anmeldenummer
EP01942938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2001
Veröffentlicht
02.05.2003
Erteilt
12.10.2005
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
Priorität
DE 10035342 20.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000405 29.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/007808 31.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 31.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  3. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.