BODENSTRUKTUR FÜR EINEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1305219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1305219
Anmeldenummer
EP01955904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2001
Veröffentlicht
02.05.2003
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
23.11.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
US 220326 P 24.07.2000
US 909136 19.07.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/023067 23.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/008068 31.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SILVERS, Kerry, W.

Chelsea, MI 48118, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.