Composé trisazoique
Europäisches Patent · EP1306411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1306411
- Anmeldenummer
- EP02024409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2002
- Veröffentlicht
- 02.05.2003
- Erteilt
- 22.09.2004
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 33/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001328861 26.10.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 29.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sawatari, Yoshihiro
Hirakata-shi, Osaka-fu, JP
Matsui, Makiko
Hirakata-shi, Osaka-fu, JP
Sugawara, Shuji
Hirakata-shi, Osaka-fu, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.