Halterung für ein Handgerät

Europäisches Patent · EP1306645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1306645
Anmeldenummer
EP02257126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2002
Veröffentlicht
02.05.2003
Erteilt
25.05.2005
Gelöscht
25.05.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01B 3/10 (2006.01)
A45F 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2001325788 24.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

TJM Design Corporation

3-4-3, Azusawa Itabashi-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Mutai, Yutaka, c/o Tajima Tool Corporation

Tokyo, JP

Ebihara, Hiroshi

Saitama pref, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.