ZWISCHENSOHLE FÜR EINEN SCHUH

Europäisches Patent · EP1307116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1307116
Anmeldenummer
EP01957773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2001
Veröffentlicht
07.05.2003
Erteilt
18.05.2005
Gelöscht
18.05.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A43B 13/40 (2006.01)
Priorität
DK 200001190 09.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DK2001/000527 08.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/011573 14.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Ecco Sko A/S

5, Industrivej, 6261 Bredebro, DK

Erfinderin/Erfinder

TRUELSEN, Ejnar

DK-6270 Toender, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.