HANDWERKZEUGMASCHINE
Europäisches Patent · EP1307313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1307313
- Anmeldenummer
- EP01943165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.05.2001
- Veröffentlicht
- 07.05.2003
- Erteilt
- 01.08.2007
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 45/00 (2006.01)B23B 31/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 10037808 03.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2001/002035 29.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/011933 14.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 10.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2009
- 19.08.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.