HANDWERKZEUGMASCHINE

Europäisches Patent · EP1307313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1307313
Anmeldenummer
EP01943165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
29.05.2001
Veröffentlicht
07.05.2003
Erteilt
01.08.2007
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 45/00 (2006.01)
B23B 31/38 (2006.01)
Priorität
DE 10037808 03.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/002035 29.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/011933 14.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 10.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2009

  3. 19.08.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  4. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.