ANTRIEBSSTRANG

Europäisches Patent · EP1307354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1307354
Anmeldenummer
EP01954207
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2001
Veröffentlicht
07.05.2003
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
27.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60F 3/00 (2006.01)
B60K 17/28 (2006.01)
Priorität
GB 0019538 10.08.2000
GB 0102520 01.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/003576 09.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/012005 14.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIBBS, Alan, Timothy

London SW11 4PL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.