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Europäisches Patent · EP1307712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1307712
- Anmeldenummer
- EP01971359
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2001
- Veröffentlicht
- 07.05.2003
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 11/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0010490 09.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/041591 07.08.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/012838 14.02.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIOFFET, Patrick
F-69250 Fleurieu-sur-Saône, FR
MOREAU, Fabrice
F-69160 Tassin La Demi-Lune, FR
LOCOGE, Pierre
F-69570 Dardilly, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.