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Europäisches Patent · EP1307712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1307712
Anmeldenummer
EP01971359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2001
Veröffentlicht
07.05.2003
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 11/00 (2006.01)
Priorität
FR 0010490 09.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/041591 07.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/012838 14.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIOFFET, Patrick

F-69250 Fleurieu-sur-Saône, FR

MOREAU, Fabrice

F-69160 Tassin La Demi-Lune, FR

LOCOGE, Pierre

F-69570 Dardilly, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.