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Europäisches Patent · EP1307865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1307865
Anmeldenummer
EP01963817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2001
Veröffentlicht
07.05.2003
Erteilt
20.04.2005
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 13/24 (2006.01)
Priorität
US 634121 08.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/024683 07.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/013156 14.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 31.05.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  3. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QUI, An

Colorado Springs, CO 80918, US

HASEGAWA, Ryusuke

Morristown, NJ 07962, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.