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Europäisches Patent · EP1307865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1307865
- Anmeldenummer
- EP01963817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2001
- Veröffentlicht
- 07.05.2003
- Erteilt
- 20.04.2005
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/24 (2006.01)
- Priorität
- US 634121 08.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/024683 07.08.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/013156 14.02.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 31.05.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
- 29.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
QUI, An
Colorado Springs, CO 80918, US
HASEGAWA, Ryusuke
Morristown, NJ 07962, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.