SCHNEIDEINSATZ

Europäisches Patent · EP1309418 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1309418
Anmeldenummer
EP01964859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2001
Veröffentlicht
14.05.2003
Erteilt
01.02.2006
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
DE 10040910 18.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/002818 19.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/014006 21.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWANER, Carsten

45470 Mülheim, DE

BRAUN, Thomas

45475 Mülheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.