STELLANTRIEB FÜR VENTILE
Europäisches Patent · EP1309811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1309811
- Anmeldenummer
- EP01956386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2001
- Veröffentlicht
- 14.05.2003
- Erteilt
- 25.01.2006
- Gelöscht
- 31.07.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/04 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 20014469 U 17.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2001/002840 26.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/014723 21.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
- 31.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.