REGELUNGSVERFAHREN FÜR GASBRENNER

Europäisches Patent · EP1309821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1309821
Anmeldenummer
EP01949361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2001
Veröffentlicht
14.05.2003
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
30.03.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F23N 5/00 (2006.01)
F23N 5/12 (2006.01)
Priorität
DE 10030063 19.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/006038 19.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/098711 27.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  4. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VROLIJK, Enno

NL-7751 DX Dalen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.