SPANN- UND ENTSPANNELEMENT
Europäisches Patent · EP1311408 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1311408
- Anmeldenummer
- EP01957676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2001
- Veröffentlicht
- 21.05.2003
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 160900 18.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000500 15.08.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/014105 21.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 25.03.2020
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 14.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Diltec AG, Hofstrasse 101, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2011
- 01.10.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- SUXHESS, Hess Board & Process Consulting, Sumpfstrasse 6, 6300 Zug → Spanset Inter AG, Samstagernstrasse 45, 8832 Wollerau
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2011
- 22.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Diltec AG, Hofstrasse 101, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2008
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.