BEHÄLTER MIT SICHERHEITSSIEGEL
Europäisches Patent · EP1311438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1311438
- Anmeldenummer
- EP01953240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2001
- Veröffentlicht
- 21.05.2003
- Erteilt
- 03.11.2004
- Gelöscht
- 03.11.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 27/30 (2006.01)A44B 19/30 (2006.01)B65D 33/34 (2006.01)
- Priorität
- GB 0020951 24.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/003435 31.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/016215 28.02.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINPENNY, Simon, Richard
West Yorkshire BD22 0PD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.