BEHÄLTER MIT SICHERHEITSSIEGEL

Europäisches Patent · EP1311438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1311438
Anmeldenummer
EP01953240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2001
Veröffentlicht
21.05.2003
Erteilt
03.11.2004
Gelöscht
03.11.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 27/30 (2006.01)
A44B 19/30 (2006.01)
B65D 33/34 (2006.01)
Priorität
GB 0020951 24.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/003435 31.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/016215 28.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 15.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WINPENNY, Simon, Richard

West Yorkshire BD22 0PD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.