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Europäisches Patent · EP1311643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1311643
- Anmeldenummer
- EP01967205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2001
- Veröffentlicht
- 21.05.2003
- Erteilt
- 08.06.2005
- Gelöscht
- 17.07.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C09J 7/02 (2006.01)A47G 27/04 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10040966 22.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/008314 18.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/016523 28.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2021
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.