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Europäisches Patent · EP1311973 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1311973
Anmeldenummer
EP01954827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2001
Veröffentlicht
21.05.2003
Erteilt
04.04.2007
Gelöscht
04.04.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 17/00 (2006.01)
G06F 1/00 (2006.01)
Priorität
US 620019 20.07.2000
US 257822 P 21.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/022953 20.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/008945 31.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEVY, Kenneth, L.

Stevenson, WA 98648, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.