FLÜSSIGKEIT FÜR HERZSTILLSTAND

Europäisches Patent · EP1312369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1312369
Anmeldenummer
EP01945633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2001
Veröffentlicht
21.05.2003
Erteilt
11.11.2009
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 31/7016 (2006.01)
A61K 33/14 (2006.01)
A61P 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2000225330 26.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/JP2001/005508 27.06.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/007735 31.01.2002
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 11.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOMEDA, Masashi

Kamigyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 602-8024, JP

MIWA, Senri

Nishinomiya-shi, Hyogo 662-0037, JP

WADA, Hiromi

Otsu-shi, Shiga 520-0865, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.