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Europäisches Patent · EP1313769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1313769
Anmeldenummer
EP01976118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
20.08.2001
Veröffentlicht
28.05.2003
Erteilt
21.05.2008
Gelöscht
19.08.2021
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C07K 16/24 (2006.01)
A61K 39/395 (2006.01)
Priorität
GB 0020685 22.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/009588 20.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/016436 28.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Ergänzende Schutzzertifikate

Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2021

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2021

  2. 10.11.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2011

  3. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAM, Hermann

79576 Weil, DE

DI PADOVA, Franco, E.

CH-4127 Birsfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.