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Europäisches Patent · EP1313769 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1313769
- Anmeldenummer
- EP01976118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.08.2001
- Veröffentlicht
- 28.05.2003
- Erteilt
- 21.05.2008
- Gelöscht
- 19.08.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C07K 16/24 (2006.01)A61K 39/395 (2006.01)
- Priorität
- GB 0020685 22.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/009588 20.08.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/016436 28.02.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Ergänzende Schutzzertifikate
Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.08.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2021
- 10.11.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2011
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAM, Hermann
79576 Weil, DE
DI PADOVA, Franco, E.
CH-4127 Birsfelden
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.