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Europäisches Patent · EP1313894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1313894
Anmeldenummer
EP00966917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2000
Veröffentlicht
28.05.2003
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
17.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C25C 7/02 (2006.01)
C25C 1/12 (2006.01)
Priorität
US 648506 25.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/026471 27.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2002/018676 07.03.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARDEE, Kenneth, L.

Middlefield, OH 44062, US

ERNES, Lynne, M.

Willoughby, OH 44094, US

BROWN, Carl, W., Jr.

Leroy Township, OH 44077, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.